Hinzuverdienstregelungen für Versorgungsberechtigte

Selbsthilfeeinrichtungen für den öffentlichen Dienst:
UNSER ANGEBOT - IHR VORTEIL

Leistungsfähige Angebote und vorteilhafte Tarife - speziell für den öffentlichen Dienst? Fordern Sie Ihr persönliches Angebot an: Absicherung bei Dienstunfähigkeit I ZulagenRente Riester-Rente I Rentenversicherung I Unfallversicherung I Pflegeversicherung I Finanzielle Wünsche? Mehr Informationen zum Beamtendarlehen und Darlehen für Beschäftigte im öffentlichen Dienst 


 Ratgeber "Die Beamtenversorgung" für nur 7,50 Euro

Der Ratgeber "Die Beamtenversorgung" gibt auf 168 Seiten einen umfassenden Überblick über das - teilweise sehr komplizierte - Beamtenversorgungsrecht.

Sie erfahren wie sich die Versorgungsabschläge auswirken und was vor der Zurruhesetzung beachtet werden sollte. Neben Tipps und praktischen Beispielen enthält der Ratgeber auch die aktuelle Fassung des Beamtenversorgungsgesetzes (BeamtvG) sowie andere versorgungsrechtliche Vorschriften. Der Ratgeber kostet 7,50 Euro und kann hier bestellt werden.

NEU: Seminare zur Beamtenversorgung für Sachbearbeiter in Verwaltungen und Personalräte

OnlineService des DBW: Für nur 10,00 Euro und einer Laufzeit von 1 Jahr sichern Sie sich die wichtigsten Informationen zum öffentlichen Dienst, beispielsweise zur "Beamtenversorgung". Zum Antrag 

Mehr Informationen zum DBW und den attraktiven Angeboten seiner Selbsthilfeeinrichtungen erfahren Sie hier "Unser Angebot - Ihr Vorteil". Fordern Sie Ihr persönliches Angebot an. Unsere Link-TIPPs rund ums Geld: www.beamtenkredite-online.de I Bezügekonto für Beamte und den öffentlichen Dienst I www.einkaufsvorteile.de I



Information  zu den Hinzuverdienstregelungen für Versorgungsberechtigte
Stand: 09/2005

Diese Information erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Rechtsansprüche können hieraus nicht abgeleitet werden.

1. Allgemeine Informationen

Am 01.01.1999 trat das Gesetz zur Umsetzung des Versorgungsberichts (Versorgungsreformgesetz 98 – VReformG 98 – BGBl. I S. 1666 ff.) in Kraft. Der hierin neu gestaltete § 53 BeamtVG verschärfte die bis zum 31.12.1998 geltenden Hinzuverdienstregelungen.

Bei allen ab dem 01.01.1999 eintretenden Versorgungsfällen kam die neue Fassung des § 53 BeamtVG (aktuelle Fassung gültig ab 16.09.2003) sofort zur Anwendung. Für die am 31.12.1998 vorhandenen Versorgungsempfänger galten für die Hinzuverdienstregelungen gem. §§ 53 und 53 a BeamtVG alte Fassungen Übergangsregelungen (siehe §§ 69, 69 a, 69 c, 69 e BeamtVG): Deren Geltung endet mit Ablauf des 31.12.2005.

Die neue Fassung des § 53 BeamtVG (F. 2003) gilt damit ab dem 01.01.2006 für alle Versorgungsberechtigten (bis auf wenige Sonderregelungen, z.B. für Wahlbeamte auf Zeit im Ruhestand, Beamte im einstweiligen Ruhestand, Bezug von Dienstunfallversorgung).

2. Hinweise zu § 53 BeamtVG F. 2003

Erzielt ein Versorgungsberechtigter ein Erwerbs- oder Erwerbsersatzeinkommen, werden die Versorgungsbezüge gekürzt, soweit die Versorgung und das Einkommen die in § 53 Abs. 2 BeamtVG bezeichneten Höchstgrenzen überschreiten.

Erwerbseinkommen sind Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes, einschließlich der daraus gewährten Abfindungen, sowie Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit, Gewerbebetrieb und Land- und Forstwirtschaft. Aufwandsentschädigungen und Unfallausgleich gelten u.a. nicht als Erwerbseinkommen.

Erwerbseinkommen innerhalb des öffentlichen Dienstes (Verwendungseinkommen)

Eine Verwendung im öffentlichen Dienst ist jede Beschäftigung bei Bund, Ländern und Gemeinden sowie den sonstigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des deutschen öffentlichen Rechts oder ihrer Verbände. Der Verwendung im öffentlichen Dienst steht gleich die Verwendung im öffentlichen Dienst einer zwischenstaatlichen oder überstaatlichen Einrichtung (z.B. Europäische Union), an der eine Körperschaft oder ein Verband im Sinne des vorstehenden Satzes 1 durch Zahlung von Beiträgen oder Zuschüssen beteiligt ist. Die Beschäftigung bei öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften und ihrer Verbände gilt nicht als Verwendung im öffentlichen Dienst.

Erwerbsersatzeinkommen sind Leistungen, die kurzfristig erbracht werden. Hierzu zählen z.B. Arbeitslosengeld, Krankengeld, Kurzarbeitergeld, Mutterschaftsgeld und Übergangsgelder (u.a. §§ 47, 47 a BeamtVG).

Bei Renten der gesetzlichen Rentenversicherungen und Zusatzrenten handelt es sich zwar ebenfalls um Erwerbsersatzeinkommen. Diese bei der ZBV anzeigepflichtigen Leistungen werden aber im Rahmen der Ruhensregelung gem. § 55 BeamtVG auf die Versorgungsbezüge angerechnet.

Nach Ablauf des Monats, in dem der Versorgungsberechtigte das 65. Lebensjahr vollendet, wird nur noch Erwerbseinkommen aus einer Verwendung im öffentlichen Dienst bei der Ruhensregelung gem. § 53 BeamtVG
F. 2003 berücksichtigt.

3. Änderungen ab 01.01.2006

  • Für alle Ruhestandsbeamte, die wegen Schwerbehinderung oder Dienstunfähigkeit, die nicht auf einem Dienstunfall beruht, in den Ruhestand versetzt wurden und die noch nicht das 65. Lebensjahr vollendet haben, gilt eine verminderte Höchstgrenze (§ 53 Abs. 2 Nr. 3 BeamtVG).
  • Es entfallen die erhöhten Höchstgrenzen gem. § 168 Abs. 2 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz alte Fassung (LBG a.F.), § 53 Abs. 2 BeamtVG F. bis 31.03.1979 und § 53 Abs. 2 BeamtVG F. bis 31.12.1991.
  • Es sind nun alle Leistungen, die Arbeitslohn darstellen, bei der Regelung als Einkommen zu berücksichtigen, bisherige Ausnahmeregelungen entfallen. Zum Arbeitslohn gehören z.B. auch vermögenswirksamen Leistungen, Sachbezüge, steuerfreie Altersteilzeitzuschläge, Arbeitgeberzuschuss
    zur Zusatzversorgungskasse im öffentlichen Dienst
  • Die Ruhensregelung gem. § 53 a BeamtVG F. bis 31.12.1998 entfällt und wird durch eine Regelung gem. § 53 BeamtVG F. 2003 ersetzt.

4. Mitwirkungs- und Auskunftspflichten

Sie sind verpflichtet, Auskünfte zu Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen zu geben und deren Änderungen unverzüglich und unaufgefordert schriftlich mitzuteilen, soweit sie für die Zahlung Ihrer Bezüge bedeutend sind, (siehe § 62 BeamtVG).

Kommen Sie Ihren Mitwirkungs- und Auskunftspflichten schuldhaft nicht nach, so kann Ihnen Ihre Versorgung ganz oder teilweise auf Zeit oder Dauer entzogen werden. Bei unterbliebener oder verspäteter Anzeige Ihres Erwerbs- bzw. Erwerbsersatzeinkommens müssen Sie mit einer rückwirkenden Neuberechnung Ihrer Bezüge und Rückforderung überzahlter Bezüge rechnen.


Einfach Bild anklicken

Ratgeber "Die Beamtenversorgung"

In der Neuauflage des Ratgebers "Die Beamtenversorgung" sind die vom Gesetzgeber beschlossenen Änderungen berücksichtigt. Das Buch ist auf dem aktuellen Stand und enthält auch die Neuregelungen des Versorgungsänderungsgesetzes.

Das 168-seitige Buch gibt einen umfassenden Überblick über das - teilweise sehr komplizierte - Beamtenversorgungsrecht, beispielsweise erfahren Sie, wie sich die Versorgungsabschläge auswirken und was vor der Zurruhesetzung beachtet werden sollte. Neben Tipps und praktischen Beispielen enthält der Ratgeber auch ein Verzeicnis von ausgewählten Fachanwälten auf den Gebieten des Verwaltungsrechts (Beamtenrecht, Beamtenversorgungsrecht usw.). Daneben finden Sie den aktuellen Wortlaut des Beamtenversorgungsgesetzes (BeamtvG) sowie zahlreiche andere versorgungsrechtliche Vorschriften.

Der Ratgeber kostet 7,50 Euro und kann hier online bestellt werden >>>weiter 

NEU: Seminare zur Beamtenversorgung für Sachbearbeiter in Verwaltungen und Personalräte


N e u : Mit dem Online-Service des DBW bleiben Sie auf dem Laufenden. Für nur 10,00 Euro sichern Sie sich Ihre persönlichen Informationen zum Thema "Beamtenversorgungsrecht". Neben kompetenten und aktuellen Informationen erhalten Sie von uns den exklusive Zugang, mit dem Sie weitergehende Materialien (Vorschriften, Tipps, Musterbriefe, Checklisten) einsehen, ausdrucken und herunterladen können. Der Online-Service ergänzt die beliebte Ratgeberreihe des DBW. Wir geben Ihnen Tipps und Infos, die Sie von Ihrer Dienstbehörde nicht erwarten können, beispielsweise den vorteilhaften Zeitpunkt der Zurruhesetzung >>>weiter

Einfach Bild anklicken
Ratgeber für den öffentlichen Dienst

Immer mehr Beschäftigte des öffentlichen Dienstes informieren sich durch die Ratgeber des DBW über wichtige Themen des Tarif- und Beamtenrechts. Die Bücher erläutern selbst komplizierte Sachverhalte verständlich und sind eine nützliche Hilfe für die Praxis.

Die Ratgeber sind übersichtlich gegliedert und aktuell, schließlich wollen Angestellte, Arbeiter, Beamte, Auszubildende und Beamtenanwärter sowie Rentner und Ruhestandsbeamte auf dem Laufenden sein. Die Bücher können online bestellt werden, jeder Ratgeber kostet 7,50 Euro zzgl. 2,00 Versandpauschale


Einfach Bild anklicken
Doppelt informiert - Gut informiert: mit dem Doppelpack "Beamten-Info und Buch"

Sie interessieren sich für den öffentlichen Dienst und möchten in allen Fragen

des Beamten-, Besoldungs-, Versorgungs- und Beihilferechts auf dem Laufenden

bleiben? Hier können Sie sich diese aktuellen Informationen anfordern und

bekommen für 17,50 Euro ein ganzes Jahr lang bequem nach Hause:

  • 1 x monatlich das Beamten-Info >>>weiter
  • und  1 x jährlich das beliebte Taschenbuch "Wissenswertes für Beamtinnen und Beamte" >>>weiter

Nutzen Sie dieses kostengünstige Angebot  >>>weiter


Link-Tipps zu unseren Partner-Websites

Informationen des DBW für Beamte, Angestellte und Arbeiter www.dbw-online.de

Infos zum öffentlichen Sektor: www.der-oeffentliche-sektor.de

Der öffentliche Dienst: www.der-oeffentliche-dienst.de

Informationen zum "Neuen Tarifrecht für den öffentlichen Dienst" www.tarif-oed.de

Infos über die Bezahlung im öffentlichen Dienst www.rund-ums-geld-im-oeffentlichen-dienst.de

Tipps und Rat für Frauen, die im öffentlichen Dienst arbeiten: www.frauen-im-oeffentlichen-dienst.de

Tipps für Beamtinnen und Beamte www.beamten-online.de

Infos für Tarifbeschäftigte und Beamte, die einen Nebenjob ausüben oder aufnehmen möchten: www.nebentaetigkeitsrecht.de

Tipps für Berufseinsteiger (Auszubildende u. Beamtenanwärter) www.berufsstart-im-oeffentlichen-dienst.de

Informationen für Beamtenanwärterinnen und Beamtenanwärter www.beamtenanwaerter-online.de

Informationen zur Besoldung der Beamten: www.besoldungsrecht.de

Informationen zu den Reisekostenvergütungen www.reisekostenrecht.de

Aktuelle Besoldungstabellen im Überblick www.besoldungstabelle.de

Übersicht über die wichtigen Rechtsvorschriften für Beamte www.beamtengesetze.de

Tipps zur Beihilfe des Bundes und der Länder, mit den Beihilfevorschriften des Bundes: www.die-beihilfe.de

Vorschriften und nützliche Hinweise zum Beihilferecht: www.beihilferecht.de

Die Beamtenversorgung: www.die-beamtenversorgung.de

Rechtsvorschriften zur Beamtenversorgung: www.beamtenversorgungsrecht.de 

Informationen für Mitglieder in Personalvertretungen www.personalrat-online.de

Informationen zur Gesundheit von A bis Z www.gesundheitvonabisz.de

Die Datenbank mit mehr als 1.650 Kliniken, Kurhotels, Zahnkliniken www.klinikverzeichnis-online.de 

Urlaub in Deutschland mit der großen Gastgeberdatenbank von mehr als 5.000 Hotels, Gasthöfen, Pensionen, Appartements, Ferienwohnungen, Ferienhäusern www.urlaubsverzeichnis-online.de 

Urlaub in Italien - mehr als 5.000 online buchbare Hotels und Unterkünfte:

www.urlaubsverzeichnis-online.de/unterkunft/italien.php 

Hotels und Unterkünfte in Deutschland und Europa: www.hotelverzeichnis-online.de 

Tipps zum Einkaufen mit vielen Einkaufsvorteilen www.einkaufsvorteile.de

Informationen zu Berufen und Ausbildungsplätzen im Dienstleistungsbereich www.dienstleistungsberufe.de 

Effektiv werben mit dem Marketing-Mix des DBW www.behoerdendatenbank.de


Informationen für beamtete Beschäftigte in den Ländern www.landesbeamte.de

Informationen für Beschäftigte im Polizeivollzug www.polizeivollzugsbeamte.de 

Informationen für Beschäftigte in der Finanz- und Steuerverwaltung www.steuerbeamte.de 

Informationen für beamtete Beschäftigte bei der Bahn AG: www.bahnbeamte.de 

Informationen für beamtete Beschäftigte in den Gemeindeverwaltungehn: www.gemeindebeamte.de 

Informationen für beamtete Beschäftigte in der Kommunalverwaltung: www.kommunalbeamte.de 

Informationen für beamtete Beschäftigte im Justizdienst: www.justizbeamte.de 

Informationen für beamtete Beschäftigte im Zolldienst: www.zollbeamte.de 

Informationen für beamtete Beschäftigte in der Allgemeinen Verwaltung: www.verwaltungsbeamte.de 

Informationen für beamtete Beschäftigte bei der Post, Postbank und Telekom: www.post-beamte.de 

Infos über die Bezahlung im öffentlichen Dienst www.rund-ums-geld-im-oeffentlichen-dienst.de 

Informationen über das Beamtenrecht www.beamten-informationen.de 

Informationen über die Beamtenversorgung www.beamtenversorgung-online.de 

Informationen über die Beihilfe www.beihilfe-online.de

Informationen über die Besoldung www.besoldung-online.de 


A l Alimentation l Alters- und Hinterbliebenenversorgung l Altersgrenzen l Altersversorgung l Amtsbezeichnung l Amtsbezogene Mindestversorgung l Amtsunabhängige Mindestversorgung l Anpassungsfaktor l Anpassungszuschlag l Antragsaltersgrenze l Arbeitnehmer l Arten der Versorgung l Aufbauhilfe l Ausbildungszeiten l B l Baden-Württemberg l Bahn l Bayern l Beamte auf Lebenszeit l Beamte auf Probe l Beamte aufWiderruf l Beamte auf Zeit l Beamtenrecht l Beamtenverhältnis l Beamtenversorgung l Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG) l Beamtenversorgungs-Übergangsverordnung l Beamtinnen/Beamte l Beginn des Ruhestandes l Begrenzte Dienstfähigkeit l Beihilfe l Berechnungsgrundlagen l Berlin l Berufsbeamtentum l Besoldung l Besoldungsübergangsverordnung l Besondere Altersgrenzen l Beteiligungsrecht l Beurlaubung l Bezüge bei Verschollenheit l Brandenburg l Bremen l Bund l Bundesministerium des Innern (BMI) l Bundesverfassungsgericht (BVerfG) l C l D l Deutscher Beamtenwirtschaftsring e.V. (DBW) l Dienstbeschädigung l Dienstbezüge l Dienstleistungspflicht l Dienstrechtsreformgesetz l Dienstunfähigkeit l Dienstunfall l Dienstzeiten l Disziplinarmaßnahmen l E l Ehrenbeamte l Eigenvorsorge l Einmalige Unfallentschädigung l Entlassung l Erdientes Ruhegehalt l Erstattung von Sachschäden l Erwerbseinkommen l Erwerbstätigkeit l F l Familienzuschlag l Fürsorgepflicht l G l Gehaltskürzung l Gehorsamspflicht l Geltungsbereich l Gesamtversorgung l Grundgesetz l H l Hamburg l Heilverfahren l Hergebrachte Grundsätze l Hessen l Hinterbliebenenversorgung l Hinzuverdienstgrenzen l Höchstruhegehalt l I l J l K l Kinder- und Pflegezuschläge l Kindererziehungsergänzungszuschlag l Kindererziehungszuschlag l Kollektive Rechte l Kürzung der Versorgung l L l Lebenszeitprinzip l M l Mecklenburg-Vorpommern l Mindestversorgung l N l Nachversicherung l Niedersachsen l Nordrhein-Westfalen l O l Öffnungsklauseln l P l Pensionen l Personalvertretungsrecht l Pflegezuschlag l Pflichten der Beamten l Post l Postbank l Q l R l Reisekosten l Rentenversicherung l Rheinland-Pfalz l Riesterrente l Ruhegahaltsskala l Ruhegehalt l Ruhegehaltfähige Dienstbezüge l Ruhegehaltfähige Dienstzeiten l Ruhegehaltssatz l Ruhestand l Ruhestandsbeamte l Rund ums Geld im öffentlichen Dienst l S l Saarland l Sachsen l Sachsen-Anhalt l Schleswig-Holstein l Schwerbehinderte l Sondervermögen l Sonderzahlungen l Sonderzuwendung l Sonstige Zeiten l Sterbegeld l Sterbemonat l T l Teildienstfähigkeit l Teilzeit l Telekom l Thüringen l Treuepflicht l U l Übergangsgeld l Umzugskosten l Unfallausgleich l Unfallentschädigung l Unfallführsorge l Unfallruhegehalt l Unfallversicherung l Unterhaltsbeitrag l Unterhaltsgeld l V l Versorgung l Versorgungsabschlag l Versorgungsänderungsgesetz l Versorgungsanpassungen  l Versorgungsansprüche l Versorgungsausgleich l Versorgungsbericht l Versorgungsbezüge l Versorgungsempfänger/innen l Versorgungsfall l Versorgungsleistungen l Versorgungsrecht l Versorgungsreformgesetz l Versorgungsrücklage l Verwendungseinkommen l Vordienstzeiten l W l Waisengeld l Wartezeit l Wehrdienstzeiten l Weihnachtsgeld l Weimarer Reichsverfassung l Witwen- und Waisengeld l Witwen- undWitwergeld  l Witwenabfindung l Witwengeld  l X l Y l Z l Zurechnungszeit l Zusammentreffen von Versorgung und Renten l Zusammentreffen von Versorgungsbezügen l


Startseite | Kontakt | Impressum         ©2017 www.beamten-online.de • Alle Rechte vorbehalten