
| ACHTUNG: Neue Broschüre zur Besoldung & Alimentation in Bund und Ländern |
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Das Bundesalimentationsgesetz (BAlimentG) regelt die Nachzahlung für alle Beamtinnen und Beamten des Bundes wegen nicht ausreichender amtsangemessener Alimentation. Medienberichten zufolge werden alle (!) Bundesbeamten mind. 3.000 bis 13.000 Éuro an Nachzahlungen erhalten. Beamtinnen & Beamte sowie Ruhestandsbeamte & Versorgungsempfänger sowie die Beamten der Bahn, Post, Telekom und Postbank werden die Nachzahlung erhalten. In der Broschüre sind auch die Neuregelung der amtsangemessen Alimentation sowie die neuen Besoldungstabellen ab 01.05.2026 dokumentiert. Hier >>>zur (Vor)Bestellung |
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Jugendarbeitsschutzgesetz (JuArbSchG) |
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Inhaltsübersicht Erster Abschnitt § 1 Geltungsbereich § 2 Kind, Jugendlicher § 3 Arbeitgeber § 4 Arbeitszeit Zweiter Abschnitt § 5 Verbot der Beschäftigung von Kindern § 6 Behördliche Ausnahmen für Veranstaltungen § 7 Beschäftigung von nicht vollzeitschulpflichtigen Kindern Dritter Abschnitt § 8 Dauer der Arbeitszeit § 9 Berufsschule § 10 Prüfungen und außerbetriebliche Ausbildungsmaßnahmen. § 11 Ruhepausen, Aufenthaltsräume § 12 Schichtzeit § 13 Tägliche Freizeit § 14 Nachtruhe § 15 Fünf-Tage-Woche § 16 Samstagsruhe § 17 Sonntagsruhe § 18 Feiertagsruhe § 19 Urlaub § 20 Binnenschifffahrt § 21 Ausnahmen in besonderen Fällen § 21a Abweichende Regelungen § 21b Ermächtigung Zweiter Titel § 22 Gefährliche Arbeiten § 23 Akkordarbeit; tempoabhängige Arbeiten § 24 Arbeiten unter Tage § 25 Verbot der Beschäftigung durch bestimmte Personen § 26 Ermächtigungen § 27 Behördliche Anordnungen und Ausnahmen Dritter Titel § 28 Menschengerechte Gestaltung der Arbeit § 28a Beurteilung der Arbeitsbedingungen § 29 Unterweisung über Gefahren § 30 Häusliche Gemeinschaft § 31 Züchtigungsverbot; Verbot der Abgabe von Alkohol und Tabak Vierter Titel § 32 Erstuntersuchung § 33 Erste Nachuntersuchung § 34 Weitere Nachuntersuchungen § 35 Außerordentliche Nachuntersuchung § 36 Ärztliche Untersuchungen und Wechsel des Arbeitgebers § 37 Inhalt und Durchführung der ärztlichen Untersuchungen § 38 Ergänzungsuntersuchung § 39 Mitteilung, Bescheinigung § 40 Bescheinigung mit Gefährdungsvermerk § 41 Aufbewahren der ärztlichen Bescheinigungen § 42 Eingreifen der Aufsichtsbehörde § 43 Freistellung für Untersuchungen § 44 Kosten der Untersuchungen § 45 Gegenseitige Unterrichtung der Ärzte § 46 Ermächtigungen Vierter Abschnitt § 47 Bekanntgabe des Gesetzes und der Aufsichtsbehörde § 48 Aushang über Arbeitszeit und Pausen § 49 Verzeichnisse der Jugendlichen § 50 Auskunft; Vorlage der Verzeichnisse Zweiter Titel § 51 Aufsichtsbehörde; Besichtigungsrechte und Berichtspflicht § 52 wegefallen § 53 Mitteilung über Verstöße § 54 Ausnahmebewilligung Dritter Titel § 55 Bildung des Landesausschusses für Jugendarbeitsschutz § 56 Bildung des Ausschusses für Jugendarbeitsschutz bei der Aufsichtsbehörde § 57 Aufgaben der Ausschüsse Fünfter Abschnitt § 58 Bußgeld- und Strafvorschriften § 59 Bußgeldvorschriften § 60 Verwaltungsvorschriften für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten Sechster Abschnitt § 61 Beschäftigung von Jugendlichen auf Kauffahrteischiffen § 62 Beschäftigung im Vollzug einer Freiheitsentziehung § 63 Änderung des Berufsbildungsgesetzes § 64 Änderung der Handwerksordnung § 65 Änderung des Bundesbeamtengesetzes § 66 Änderung des Beamtenrechtsrahmengesetzes § 67 Änderung des Bundeszentralregistergesetzes § 68 Änderung der Gewerbeordnung § 69 Änderung von Verordnungen § 70 Änderung des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit § 71 Berlin-Klausel § 72 Inkrafttreten |
Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
Geltungsbereich § 1
Kind, Jugendlicher § 2
Arbeitgeber § 3
Arbeitszeit § 4
Zweiter Abschnitt
Beschäftigung von Kindern
Verbot der Beschäftigung von Kindern § 5
Behördliche Ausnahmen für Veranstaltungen § 6
Beschäftigung von nicht vollzeitschulpflichtigen Kindern § 7
Dritter Abschnitt
Beschäftigung Jugendlicher
ERSTER TITEL
Arbeitszeit und Freizeit
Dauer der Arbeitszeit § 8
Berufsschule § 9
Prüfungen und außerbetriebliche Ausbildungsmaßnahmen § 10
Ruhepausen, Aufenthaltsräume § 11
Schichtzeit § 12
Tägliche Freizeit § 13
Nachtruhe § 14
Fünf-Tage-Woche § 15
Samstagsruhe § 16
Sonntagsruhe § 17
Feiertagsruhe § 18
Urlaub § 19
Binnenschiffahrt § 20
Ausnahmen in besonderen Fällen § 21
Abweichende Regelungen § 21a
Ermächtigung § 21b
ZWEITER TITEL
Beschäftigungsverbote und -beschränkungen
Gefährliche Arbeiten § 22
Akkordarbeit; tempoabhängige Arbeiten § 23
Arbeiten unter Tage § 24
Verbot der Beschäftigung durch bestimmte Personen § 25
Ermächtigungen § 26
Behördliche Anordnungen und Ausnahmen § 27
DRITTER TITEL
Sonstige Pflichten des Arbeitgebers
Menschengerechte Gestaltung der Arbeit § 28
Beurteilung der Arbeitsbedingungen § 28a
Unterweisung über Gefahren § 29
Häusliche Gemeinschaft § 30
Züchtigungsverbot; Verbot der Abgabe von Alkohol und Tabak § 31
VIERTER TITEL
Gesundheitliche Betreuung
Erstuntersuchung § 32
Erste Nachuntersuchung § 33
Weitere Nachuntersuchungen § 34
Außerordentliche Nachuntersuchung § 35
Ärztliche Untersuchungen und Wechsel des Arbeitgebers § 36
Inhalt und Durchführung der ärztlichen Untersuchungen § 37
Ergänzungsuntersuchung § 38
Mitteilung, Bescheinigung § 39
Bescheinigung mit Gefährdungsvermerk § 40
Aufbewahren der ärztlichen Bescheinigungen § 41
Eingreifen der Aufsichtsbehörde § 42
Freistellung für Untersuchungen § 43
Kosten der Untersuchungen § 44
Gegenseitige Unterrichtung der Ärzte § 45
Ermächtigungen § 46
Vierter Abschnitt
Durchführung des Gesetzes
ERSTER TITEL
Aushänge und Verzeichnisse
Bekanntgabe des Gesetzes und der Aufsichtsbehörde § 47
Aushang über Arbeitszeit und Pausen § 48
Verzeichnisse der Jugendlichen § 49
Auskunft; Vorlage der Verzeichnisse § 50
ZWEITER TITEL
Aufsicht
Aufsichtsbehörde; Besichtigungsrechte und Berichtspflicht § 51
(weggefallen) § 52
Mitteilung über Verstöße § 53
Ausnahmebewilligungen § 54
DRITTER TITEL
Ausschüsse für Jugendarbeitsschutz
Bildung des Landesausschusses für Jugendarbeitsschutz § 55
Bildung des Ausschusses für Jugendarbeitsschutz bei der Aufsichtsbehörde § 56
Aufgaben der Ausschüsse § 57
Fünfter Abschnitt
Straf- und Bußgeldvorschriften
Bußgeld- und Strafvorschriften § 58
Bußgeldvorschriften § 59
Verwaltungsvorschriften für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten § 60
Sechster Abschnitt
Schlußvorschriften
Beschäftigung von Jugendlichen auf Kauffahrteischiffen § 61
Beschäftigung im Vollzug einer Freiheitsentziehung § 62
Änderung des Berufsbildungsgesetzes § 63
Änderung der Handwerksordnung § 64
Änderung des Bundesbeamtengesetzes § 65
Änderung des Beamtenrechtsrahmengesetzes § 66
Änderung des Bundeszentralregistergesetzes § 67
Änderung der Gewerbeordnung § 68
Änderung von Verordnungen § 69
Änderung des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit § 70
Berlin-Klausel § 71
Inkrafttreten § 72
Red 20220912
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